Nachklapp zum Vortrag von Mathias Hofmann

Sehr geehrter Herr Hofmann,

liebe Bildungswillige,

Ihr Vortrag über die Türkei auf dem Weg zu einer regionalen Macht hat mich stark beschäftigt.
Er war für mich nicht nur eine politische Analyse, sondern eine Lehrstunde über die
Verschiebungen der Weltordnung. Ich möchte deshalb meine Gedanken als Kommentar zur
dialogischen Diskussion ordnen.

1. Die Türkei: säkularer Staat oder religiös-national geprägte Präsidialmacht?

Die moderne Türkei wurde unter Atatürk als säkularer Staat begründet. Formal gilt dieses
Fundament weiter. Aber unter Erdogan hat sich das politische System deutlich verändert.
Die Macht konzentriert sich im Präsidialsystem, die religiöse Symbolik nimmt zu, und die
Umwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee ist dafür ein sichtbares Zeichen.

Deshalb erscheint mir die Türkei heute als ein hybrides Gebilde: nicht einfach religiöser
Staat, nicht einfach westliche Demokratie, sondern eine säkular grundierte Präsidialmacht
mit religiös-nationalem Selbstverständnis.

2. Erdogan und der Revisionismus

Ein Begriff drängt sich auf: Revisionismus. Erdogan wirkt auf mich wie ein Politiker,
der alte imperiale Erinnerungsräume neu besetzt. Nicht im gleichen Sinn wie Putin,
der offen territorialen Revisionismus betreibt, aber doch mit einem neo-osmanischen
Machtanspruch: Syrien, Libyen, Kaukasus, Zypern, Griechenland – überall zeigt sich
der Wille, Einflussräume auszubauen.

Die Türkei bleibt für die NATO unverzichtbar. Gerade deshalb ist sie schwierig:
Sie ist Partner, aber kein einfacher Partner. Sie hält sich Türen offen – auch zu BRICS,
zu Russland, zu China. Das ist keine klassische Bündnistreue mehr, sondern strategische
Mehrgleisigkeit.

3. BRICS, Mercosur und die neue Netzlogik der Welt

Besonders eindrucksvoll war der Hinweis auf die neuen internationalen Netzwerke.
Die Welt besteht nicht mehr aus klaren Blöcken wie im Kalten Krieg. Staaten bewegen
sich in mehreren Systemen zugleich: NATO, EU, BRICS, Mercosur, G20, regionale Bündnisse.

Mercosur ist dabei kein Bündnis, dem die EU beitreten will, sondern ein südamerikanischer
Wirtschaftsraum, mit dem die EU Handelsbeziehungen vertiefen möchte. Entscheidend ist
aber der größere Punkt: Macht entsteht heute nicht nur durch Militär, sondern durch
Netzwerke, Märkte, Rohstoffe, Technologie und strategische Anschlussfähigkeit.

4. Unsere Werte – und die deutsche Widersprüchlichkeit

Ein kritischer Punkt des Vortrags war die Frage: Wo finden wir eigentlich unsere Werte
wieder? Meine spontane Antwort war: im Grundgesetz. Dort stehen Menschenwürde,
Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

Aber ganz so einfach ist es nicht. Deutschland versteht sich als säkularer Staat,
doch die Kirchen haben weiterhin große gesellschaftliche und institutionelle Bedeutung.
Fast alle Feiertage sind christlich geprägt, abgesehen vom 1. Mai und dem 3. Oktober.
Das Verhältnis von Staat und Kirche ist also nicht laizistisch wie in Frankreich,
sondern historisch gewachsen, kooperativ und widersprüchlich.

Hofmann hatte hier recht: Auch unsere Werteordnung ist nicht frei von historischen
Sonderwegen und inneren Spannungen.

5. Pressefreiheit, Journalismus und soziale Medien

Ich musste an den Tag der Pressefreiheit denken. Ich vertraue der klassischen deutschen
Presse grundsätzlich, weil sie sich journalistischen Regeln, Pressekodex und Verantwortung
unterwirft. Aber Hofmanns Kritik trifft dennoch einen wunden Punkt.

Heute kann sich fast jeder als Journalist verstehen. In den sozialen Medien gelten
andere Maßstäbe. Dort verschwimmen Meinung, Behauptung, Propaganda und Information.
Das Problem liegt also weniger in der seriösen Presse als in der neuen Öffentlichkeit,
die nicht mehr ausreichend zwischen Recherche und bloßer Erregung unterscheidet.

Oder mit Karl Valentin zugespitzt: Der Mensch bleibt der unsicherste Faktor, denn „Der Mensch ist gut, aber die Leute sind schlecht!“

6. Alte Männer an der Spitze

Auffällig ist, dass viele Machtzentren der Welt von alten Männern geprägt werden:
Trump, Putin, Xi Jinping, Erdogan, Modi. Das Problem ist dabei nicht das Alter an sich,
sondern die lange Dauer von Macht und die Konzentration politischer Kontrolle.

„Wir sind die Guten (Alten)“, sagte jemand aus der Runde. Das ist ein verständlicher Satz,
aber auch ein gefährlicher. Demokratie lebt nicht davon, dass wir uns für gut halten,
sondern davon, dass wir Macht begrenzen, Kritik zulassen und Institutionen schützen.

7. Revisionisten befrieden: Wohlstand, Appeasement, Abschreckung

In meinem eigenen Meta-Weltbild spielt der Begriff Revisionismus eine zentrale Rolle.
Wie befriedet man revisionistische Mächte?

Ich sehe drei Stufen, Modell Herfried Münkler:

1. Wohlstandstransfer: Einbindung durch wirtschaftliche Verflechtung.
2. Appeasement: Nachgeben oder Beschwichtigen, um Zeit zu gewinnen.
3. Abschreckung: glaubhafte Verteidigungsfähigkeit gegen Aggression.

Gegenüber Putin hat Europa lange auf die erste und zweite Stufe gesetzt.
Wohlstandstransfer durch Handel, Energiebeziehungen und Verflechtung. Danach
Appeasement, besonders nach der Krim-Annexion. Aber irgendwann zeigt sich:
Gegen entschlossene Revisionisten reicht das nicht.

Dann bleibt nur Abschreckung.

8. Erinnerungskultur und Abschreckung

Wir stehen kurz vor dem 8. Mai. 81 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs lässt sich
sagen: Der Frieden in Deutschland und Europa beruhte auf zwei Fundamenten.

Die Erinnerungskultur ist eine der größten Friedensleistungen Europas. Aber sie allein
genügt nicht. Nach außen war der US-Atomschirm über der NATO ein entscheidender Teil
der europäischen Sicherheit.

Deshalb ist die aktuelle Aufrüstung Deutschlands kein Rückfall in den Militarismus
der tragischen Vergangenheit. Sie ist der Versuch, demokratische Verteidigungsfähigkeit
herzustellen – mit allen Schwächen, Debatten und Problemen, etwa bei Musterung,
Beschaffung und Personal.

Wir sind nicht auf der Spur des alten Militarismus. Wir sind auf der Spur einer
demokratisch kontrollierten Verteidigung.

9. Der Westen wankt: Trump, NATO und Europas neue Unsicherheit

Nach Jahrzehnten wird eine Gewissheit erschüttert: die Orientierung am Westen,
besonders an den USA. Was geschieht, wenn ein amerikanischer Präsident Truppen abzieht,
Zölle erhebt, Bündnisse relativiert oder Putin Gefälligkeiten erweist?

Dann sagt Europa schnell: Machen wir es eben selbst. Aber so einfach ist das nicht.
Wer garantiert die nukleare Abschreckung? Woher kommen die Atomsprengköpfe?
Frankreich besitzt Atomwaffen, Großbritannien ebenfalls, aber eine echte europäische
nukleare Verteidigungsordnung gibt es nicht.

Hier wird die Abhängigkeit Europas sichtbar. Und hier wird auch verständlicher,
warum manche militärischen Fähigkeiten, etwa der deutsche Marschflugkörper Taurus,
politisch so vorsichtig behandelt werden. Vielleicht brauchen wir bestimmte Fähigkeiten
nicht nur als Hilfe für andere, sondern auch für die eigene Verteidigungsfähigkeit.

Das bedeutet nicht, dass Zurückhaltung immer richtig ist. Aber es zeigt, dass die
strategische Lage komplexer ist, als sie in Talkshows oft erscheint.

10. Schaden vom Land abzuwenden

Der Bundeskanzler hat die Verpflichtung, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.
Diese Pflicht gilt militärisch, wirtschaftlich und politisch.

Wenn Deutschland durch amerikanische Zölle, geopolitische Erpressbarkeit oder
wirtschaftliche Abhängigkeit geschädigt wird, muss die Frage erlaubt sein:
Reagieren wir souverän genug? Oder verhalten wir uns zu servil gegenüber einer
amerikanischen Administration, die Europa nicht mehr selbstverständlich als Partner,
sondern gelegentlich als Gegner behandelt?

Wer ist mutig, die „Bazooka“ rauszuholen? (sorry – politisch inkorrekt)

Hier zeigt sich die vermeintliche Schwäche Europas besonders deutlich.

11. Weltmacht EU? Anspruch und Blamage

Die EU ist wirtschaftlich stark, kulturell bedeutend und normativ anspruchsvoll.
Aber politisch und militärisch bleibt sie fragmentiert.

Sie will Weltmacht sein, handelt aber oft wie eine Mittelmacht. Sie verfügt über Märkte,
aber nicht über eine geschlossene strategische Macht. Sie hat Werte, aber nicht immer
die Instrumente, diese Werte durchzusetzen.

In diesem Punkt hatte Hofmann recht: Die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit
der EU ist unübersehbar.

12. Die neue Pentarchie – oder das Ende der alten Ordnung

Ein weiterer Gedanke: Die alte Pentarchie der Mächte, wie wir sie historisch aus
verschiedenen Epochen kennen, verschiebt sich geopolitisch. Früher waren die Großmächte
klarer bestimmbar. Nach 1945 traten die USA endgültig als Weltmacht auf die Bühne.
Im Kalten Krieg dominierte die bipolare Ordnung von USA und Sowjetunion.

Heute aber entsteht keine einfache neue Fünferordnung. Vielmehr bilden sich ungleiche
Machtzentren:

• USA
• China
• Russland
• Indien
• Europäische Union
• Japan als bedeutende Wirtschaftsmacht

Wirtschaftlich sehe ich eine starke Gruppe aus USA, China, Deutschland, Japan und Indien.
Geopolitisch aber ist Deutschland nur im Verbund der EU relevant. Japan bleibt eine
große Wirtschaftsmacht, aber sicherheitspolitisch begrenzt. Russland ist militärisch
gefährlich, aber wirtschaftlich kein gleichwertiger globaler Pol.

Daraus ergibt sich kein harmonisches Gleichgewicht, sondern eine asymmetrische
Multipolarität: USA und China als dominante Pole, Indien als aufsteigende Macht,
Russland als militärischer Störer und Europa als starke, aber politisch zögerliche
Mittelmacht.

13. Türkei, Griechenland und unsere Wahrnehmungslücken

Auffällig war für mich auch, wie wenig wir über den schwebenden Konflikt zwischen
Türkei und Griechenland sprechen. Zypern, Ägäis, Seegrenzen, Energieinteressen –
das alles ist Teil einer ungelösten Spannung innerhalb des NATO-Raums.

Wenn ich auf meine historische Karte Europas von 1815 schaue, sehe ich das Osmanische
Reich weit über den heutigen türkischen Raum hinausreichen bis an die Grenze zu Österreich-Ungarn (und einigen kleineren Revisionisten auf dem Balkan). Diese Erinnerung ist nicht tot. Sie wirkt in der politischen Symbolik weiter.

Genau deshalb ist der Konflikt Türkei-Griechenland mehr als ein regionales Problem.
Er ist ein Beispiel dafür, wie alte Imperien in neuer Form in die Gegenwart hineinragen.

14. Israel, Iran und selektive Aufmerksamkeit

Erstaunt hat mich, dass die Menschenrechtsverletzungen Israels nicht ausführlicher
diskutiert wurden. Gleichzeitig sehe ich, dass unsere Aufmerksamkeit stark durch aktuelle
Krisen gebunden ist: USA, Israel, Iran, Ukraine, Weltmärkte, Energie, Trump.

Wir reagieren oft auf das, was gerade brennt. Aber geopolitisch gefährlich sind auch
jene Konflikte, die schon lange schwelen und deshalb aus unserer Wahrnehmung verschwinden.

15. Schluss: Eine Lehrstunde für alte Demokraten

Der Vortrag von Mathias Hofmann war für mich ein Gedankenfeuerwerk. Er hat nicht nur
Fakten vermittelt, sondern Perspektiven geöffnet. Er hat gezeigt, dass die Türkei
nicht am Rand unserer Welt liegt, sondern mitten in den Verschiebungen der neuen
Weltordnung.

Für uns alte Demokraten bleibt die Aufgabe, nicht bequem zu werden. Wir müssen unsere
Werte verteidigen, aber auch unsere eigenen Widersprüche erkennen. Wir müssen an
Erinnerung festhalten, aber auch Abschreckung ernst nehmen. Wir müssen Pressefreiheit
schützen, aber auch die Verrohung der Öffentlichkeit begreifen. Wir müssen Europa
lieben, aber seine Schwäche benennen.

Das ist mein Nachklapp zu einem Vortrag, der mich nicht losgelassen hat.

Mit Dank für die anregende Lehrstunde
Wolfgang Bossert

(leider ohne Untertitel 🙂